Die Gesamtzahlen sind nach dem "Corona-Effekt" erstmals wieder rückläufig. Drogen- und Medikamentenmissbrauch nähern sich Alkohol als Gründen für die Anordnung einer Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) an. Der TÜV-Verband betont die Wichtigkeit der MPU.
Marc-Philipp Waschke, Referent für Fahrerlaubnis, Fahreignung und Verkehrssicherheit beim TÜV-Verband, kommentiert die von der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) veröffentlichten Begutachtungszahlen für die Fahreignung im Jahr 2022:
"Wenn Zweifel an der Fahreignung bestehen oder nach auffälligem Verhalten im Straßenverkehr Wiederholungsgefahr besteht, müssen die Betroffenen eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) durchführen. Die aktuellen Zahlen der Bundesanstalt für Straßenwesen für das Jahr 2022 zeigen, dass die Anlässe für Begutachtungen im Rahmen einer MPU im Vergleich zum Vorjahr um etwa 4 Prozent zurückgegangen sind. Während im Jahr 2021 etwa 90.000 Begutachtungen durchgeführt wurden, waren es im Jahr 2022 noch 87.180. Um diese Zahlen richtig zu bewerten, müssen wir die Auswirkungen der Corona-Pandemie berücksichtigen, da die Gesamtzahlen im Vergleich zu 2019 angestiegen sind. Besonders besorgniserregend ist der Anstieg der Begutachtungen aufgrund des Fahrens unter Drogen- oder Medikamenteneinfluss, obwohl sie im Vergleich zum Vorjahr leicht gesunken sind - im Vergleich zu 2019 stiegen sie um 17 Prozent."
"Drogen am Steuer stellen ein zunehmendes Problem dar. Im Gegensatz zu Alkohol gilt bei anderen Rauschmitteln eine Nulltoleranz. Fahrer, die unter dem Einfluss von Drogen wie Kokain, Heroin oder Ecstasy am Steuer eines Kraftfahrzeugs erwischt werden, begehen eine Ordnungswidrigkeit. Bereits beim ersten Verstoß zahlen sie ein Bußgeld von 500 Euro, erhalten zwei Punkte in Flensburg und müssen ihren Führerschein für einen Monat abgeben. Normalerweise wird auch eine MPU angeordnet. Wenn Fahrfehler und Ausfallerscheinungen festgestellt werden und der Drogentest positiv ist, wird in der Regel ein Strafverfahren eingeleitet. Dies kann eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder eine Geldstrafe zur Folge haben. Darüber hinaus wird die Fahrerlaubnis in der Regel für mindestens zehn Monate entzogen und es werden zwei oder drei Punkte im Fahreignungsregister vermerkt. Um die Fahrerlaubnis zurückzuerlangen, ist eine erfolgreiche MPU erforderlich."
"Trunkenheitsfahrten und andere Alkoholdelikte sind nach wie vor mit knapp 36 Prozent ein dominierender Grund für die Anordnung einer MPU. Ab einer Alkoholkonzentration von 1,1 Promille im Blut gelten Fahrer als absolut fahruntüchtig und begehen eine Straftat. Diese wird mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe und dem Entzug der Fahrerlaubnis für mindestens sechs Monate geahndet. Eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung wird jedoch normalerweise erst bei wiederholten Alkoholauffälligkeiten im Straßenverkehr angeordnet, unabhängig von der Blutalkoholkonzentration, oder bei einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 Promille oder mehr. Es ist fraglich, ob Fahrer, die mit mehr als 1,1 Promille erwischt werden, zuverlässig zwischen Alkoholkonsum und Fahren unterscheiden können. Das Rückfallrisiko für erneutes Fahren unter Alkoholeinfluss ist bei diesen Fahrern besonders hoch. Daher sollte die Promillegrenze für die allgemeine Anordnung einer MPU von 1,6 Promille auf 1,1 Promille gesenkt werden."
"Im Gegensatz zu den Anordnungszahlen haben sich die Ergebnisse der MPU kaum geändert. Von den 87.180 begutachteten Personen wurden 57 Prozent von den 13 aktiven und amtlich anerkannten Begutachtungsstellen für geeignet befunden und etwa 38 Prozent für ungeeignet zur Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr. Dies zeigt deutlich, dass die MPU ein effektives Instrument zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit ist. Dies sehen auch die meisten Bundesbürger so. Über vier Fünftel halten die MPU im Allgemeinen für sinnvoll, und fast genauso viele sind der Meinung, dass sie zur Verkehrssicherheit beiträgt. Dies ergab eine repräsentative Umfrage des Marktforschungsinstituts Forsa im Auftrag des TÜV-Verbands unter 1.003 Personen ab 16 Jahren. Die MPU bietet den Straßenverkehrsbehörden eine objektive Grundlage für die Entscheidung, ob eine Person die Fahreignung besitzt und daher eine Fahrerlaubnis erhalten oder neu erteilt bekommen kann. Sie zeigt, ob die betroffenen Personen selbstkritisch ihr Fahrverhalten hinterfragen und sich der möglichen Konsequenzen ihres Handelns bewusst sind. Sie bietet Verkehrsteilnehmern, die auffällig geworden sind, die Möglichkeit, Zweifel an ihrer Fahreignung auszuräumen, und ist somit ein wichtiger Bestandteil der Verkehrssicherheit."
Hinweis zur Methodik: Die Daten stammen aus einer repräsentativen Umfrage des Marktforschungsinstituts Forsa im Auftrag des TÜV-Verbands aus dem Jahr 2022 unter 1.003 Personen ab 16 Jahren.
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